Netzausbau: Höhere Entschädigungen für Grundstücksbesitzer

Energieleitungsausbau - höhere Entschädigungen für Grundbesitzer und viele weitere Erneuerungen

Mit der Novelle des Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG) will die Bundesregierung den Netzausbau weiterhin beschleunigen. Das Gesetz beinhaltet u.a. eine höhere Entschädigung für Grundstücksbesitzer, die ihre Flächen für den erforderlichen Netzausbau zur Verfügung stellen. Die Entschädigungskosten sollen durch die Netzentgelte finanziert werden. Außerdem sollen die langwierigen Genehmigungsverfahren vereinfacht und die Öffentlichkeit noch stärker und früher mit einbezogen werden. Der Gesetzgeber verfolgt dabei primär das Ziel, den Netzausbau unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltstandards zu beschleunigen, um so den bis 2030 geplanten Anteil erneuerbarer Energien von 65% realisieren zu können. Aktuell fallen die Erzeugung von insbesondere Windstrom im Norden und der Stromverbrauch, hauptsächlich in den Industrieregionen im Süden und Westen Deutschlands, räumlich auseinander. Die erforderlichen Leitungsnetze fehlen.
Mit dem „Aktionsplan Stromnetz (à Link: https://de.reuters.com/article/deutschland-energie-stromnetze-idDEKBN1OB1CZ)“ hatte Peter Altmaier bereits vor einiger Zeit Maßnahmen vorgestellt, die den Netzausbau deutlich voran bringen und bestehende Netze optimieren sollen. Anfang 2019 wird dieser nun konkretisiert und um  einzelne Zeitpläne für notwendige Ausbauprojekte erweitert/ ergänzt.  Dies geschieht durch das Beschleunigungsgesetz. Die aktuelle Gesetzesvorlage wird voraussichtlich Ende April durch Bundestag und Bundesrat verabschiedet.


Der BDEW-Informationstag „Entschädigungspraxis im Leitungsbau“ am 13. März 2019 in Leipzig gibt Ihnen einen Orientierungsrahmen für die Ermittlung einer angemessenen Entschädigung, um bei den Verhandlungen von Leitungs- und Wegerechten gegenüber den Grundstückseigentümern rechtssicher und praxisorientiert zu argumentieren. Weitere Informationen unter: www.ew-online.de/entschaedigung19